Werne. Bekanntlich gestaltet sich die Haushaltslage der Stadt Werne sehr prekär. Während der letzten Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses zog Kämmerer Marco Schulze-Beckinghausen auch eine Haushaltssperre in Betracht. Dieses Mittel greift nun (vorerst) nicht.
„In meiner Funktion als Kämmerer musste ich den Erlass einer haushaltswirtschaftlichen Sperre prüfen. Umgangssprachlich wird hier häufig von einer Haushaltssperre gesprochen“, wird Marco Schulze-Beckinghausen in einer Pressemitteilung aus der Kämmerei zitiert.
Die Prüfung sei unter Berücksichtigung der Zahlen im Zwischenbericht zum Stichtag 30.09.2024 vorgenommen und zwischenzeitig abgeschlossen worden. Die zum besagten Stichtag vorgelegten Zahlen der einzelnen Dezernate der Stadtverwaltung Werne hätten sich in ihrer Prognose leicht verbessert, sodass inzwischen von einem prognostizierten Jahresdefizit von 11,7 Mio. Euro ausgegangen werde. Hierbei sei zu erkennen, dass sich die Zahlen im Vergleich zum Stichtag 30.06.2024 verbessert hätten, heißt es weiter.
„Die Verbesserung und Annäherung an das ursprünglich geplante Ergebnis, eröffnet die Möglichkeit, zunächst von dem Erlass einer haushaltswirtschaftlichen Sperre abzusehen. Dies ist zunächst ein positives Signal, da eine haushaltswirtschaftliche Sperre das Handeln der Stadt Werne enorm und einschneidend einschränken würde. Gleichwohl bleibt die Haushaltslage der Stadt Werne sehr angespannt und kritisch“, betont Marco Schulze-Beckinghausen.
Der Stadtkämmerer hat jetzt ein „Sonderreporting“ verfügt, das die einzelnen Bereiche der Stadt Werne dazu auffordert, erneut aktualisierte Zahlen zum Stichtag 31. Oktober2024 vorzulegen. In aktuell problematischen haushaltswirtschaftlichen Zeiten, kann hinsichtlich dem potenziellen Erlass einer haushaltswirtschaftlichen Sperre eine Würdigung nur in kurzen Zeitabständen erfolgen und muss jeweils erneut auf den Prüfstand gestellt und neu beurteilt werden, erläutert die Stadtkämmerei.
„Die kommunale Familie und somit auch die Stadt Werne, befinden sich in wirtschaftlich schwierigen Zeiten. Es wird auch in den zukünftig vor uns liegenden Monaten herausfordernd sein, mit den gegebenen Umständen zu haushalten. Die Stadtverwaltung Werne wird jedoch auch weiterhin alles unternehmen, um für die Bürgerinnen und Bürger dieser Stadt eine Handlungsfähigkeit zu erhalten“, so Marco Schulze-Beckinghausen abschließend.
