Arbeitskreis Integration in der Warteschleife – Gegenrede im Ausschuss

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Werne. Die Gründung eines Arbeitskreises Integration und Migration hatten B´90/Die Grünen im Fachausschuss bereits 2021 angeregt und dafür die politische Zustimmung des Gremiums erhalten. Ziel war und ist es, ehrenamtliches Engagement auf dieser Ebene sinnvoll zu vernetzen.

Allerdings befindet sich das Projekt seither in der Warteschleife, was Grünen-Ratsfrau Barbara Börste im Ausschuss für Soziales, öffentliche Ordnung, Integration und Inklusion (20. November 2024) kritisch kommentierte. Zuvor hatte Dezernentin Kordula Mertens berichtet, das 19 Vereine und Gruppen angeschrieben worden seien, die sich in diesem Sinne engagieren.

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„Wir hatten schon Treffen in allen Konstellationen“, beschrieb Börste die verschiedenen Anstrengungen, die Gründung des Arbeitskreises auf den Weg zu bringen. Beispielsweise habe man schon 2022 ein Plakat Startveranstaltung entworfen, zu der es aber nicht gekommen sei. „Ehrlich gesagt bin ich es auch leid, das Thema immer wieder ansprechen zu müssen, irgendwann ist mir auch meine Zeit zu schade“, machte sie klar. Grundsätzlich sei ja auch alles besprochen, man müsse jetzt eben zu einer öffentlichen Veranstaltung einladen, allein um zu sehen, ob es noch genügend Interesse daran gebe.

Kordula Mertens lenkte indes den Blick auf ausbleibende Fördergelder für Integration und klamme Kassen. Beispielsweise würden die NRW-Mittel für das Komm-An-Programm zu 100 Prozent gestrichen, informierte sie und warnte davor, Erwartungen an Veranstaltungen wecken, die dann nicht erfüllt werden könnten. „Das kostet alles Geld, die vorhandenen Strukturen wackeln“, riet sie dazu, sich stattdessen etwa an existierende Veranstaltungen anzuhängen.

Für die SPD sprang Siegfried Scholz den Grünen zur Seite. „Ich kann es nicht mehr hören, wir reden von Menschen, die versuchen sich eine Zukunft aufzubauen“, protestierte er. Dass Konzepte nicht realisierte würden, weil vom Land kein Geld komme und es die Kommune wieder ausbaden müsse, wollte er nicht hinnehmen. Dahinter könne man sich nicht verstecken. „Sonst entwickeln wir uns zurück“, so Scholz.

Bis zur Februar-Sitzung des Fachausschusses soll nun geklärt werden, innerhalb welche finanziellen Spielraums zu einer Startveranstaltung des Arbeitskreises eingeladen werden könnte.

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