Werne. Mit einem Video-Livestream aus öffentlichen Ratssitzungen möchte die FDP-Fraktion die Arbeit und Entscheidungsfindung des Stadtrates künftig auch auf digitalem Wege transparent darstellbar machen. In einem Antrag an den Stadtrat und den Ausschuss für Digitalisierung und Bürgerservice wirbt die Fraktionsvorsitzende Claudia Lange für dieses Ziel.
Der Stadtrat solle sich für eine Online-Übertragung der öffentlichen Sitzungen einsetzen, heißt es in dem Antrag. Ferner wird die Verwaltung gebeten, die Voraussetzungen einer Übertragung etwa über die Homepage der Stadt zu prüfen. Auch die Kosten für die Einrichtung eines Video-Streams sollten zuvor durch die Verwaltung ermittelt und darüber im Fachausschuss berichtet werden.
„Sitzungen des Stadtrates sowie Ausschusssitzungen sind grundsätzlich für alle Bürger öffentlich zugänglich. Dies sei ein wesentlicher Bestandteil einer offenen und bürgernahen Demokratie. Die FDP möchte die Teilnahme nun auch als digitalen Service anbieten“, begründet Claudia Lange den Vorstoß. „Die Werner Bürger möchten gerne nah an der Entscheidungsfindung der Politik sein, weil ihnen ihre Heimatstadt wichtig ist. Wenn sie nun auch von Zuhause, aus der Bahn oder aus dem Urlaub Sitzungen verfolgen können, ist die Teilnahme wesentlich attraktiver“, schreibt Lange in ihrer Mitteilung an die Medien.
Dies biete gleich mehrere Vorteile. Zum einen sei es für die Bürger so noch bequemer, sich Sitzungen oder auch nur einzelne Tagesordnungspunkte anzusehen; zum anderen reduziere der digitale Streaming-Service in Zeiten der Corona-Pandemie das Infektionsrisiko. Es sei aufgrund der Personenbeschränkungen je Raum schwieriger geworden, ausreichend Besucherplätze vorzuhalten, allerdings habe jeder Bürger das Recht auf Teilnahme. Eine Online-Übertragung würde auch hier die Situation entzerren, zeigt sich die Liberale überzeugt.
Die Debatten im Ratssaal mitzuerleben, interessiere viele Bürger. Nicht alle hätten aber die Möglichkeit, persönlich daran teilzunehmen. Eine Sitzung könne ohne großen technischen Aufwand und Kosten per Video-Stream via Internet verbreitet werden. Da die Sitzungen im Saal des historischen Rathauses ohnehin schon mittels Mikrofonanlage akustisch übertragen würden, könne man das vorliegende Audiosignal benutzen, um den Stream im Internet zur Verfügung zu stellen. Zusätzlich müsse lediglich noch Equipment für die Übertragung des Videosignals angeschafft werden, heißt es in der Antragsbegründung.
