Werne. Bei der Klausurtagung der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zum Haushaltsentwurf 2024 wurde noch einmal deutlich, wie dramatisch sich die Haushaltssituation kleiner Kommunen wie Werne entwickelt hat.
Stadtkämmerer Marco Schulze-Beckinghausen und sein Kollege Stephan Elsner zeigten in einer Präsentation, wo die Unwägbarkeiten des kommunalen Etats in Werne liegen. Viele Entwicklungen seien von außen gekommen und schwer beeinflussbar. Dazu würde die Rahmengesetzgebung durch das Land, aber auch Faktoren wie die Kreisumlage gehören.
Schulze-Beckinghausen und Elsner zeigten auf, dass eine stark einschnürende Haushaltssicherung drohe. Wenn man dies nicht wolle, müsse man sich wohl oder übel mit dem Thema Steuererhöhungen beschäftigen.
Kein Stillstand bei Investionen – Soziale Härten vermeiden
„Stillstand bei den Investitionen und soziale Härten wollen wir unbedingt vermeiden“, erklärte der Fraktionssprecher von Bündnis 90/Die Grünen, Benedikt Striepens, mit Blick auf die anstehende Abwägung. Natürlich seien Erhöhungen von Abgaben ohne eine ausführliche Aufgabenkritik nur schwer vermittelbar. Dieses werde, so Striepens, die interne Diskussion der Grünen in Werne prägen, bei der man ergebnisoffen beratschlagen werde.
Marco Schulze-Beckinghausen betonte, dass der Handlungsspielraum der Stadt sehr eingeschränkt sei. Die vom Land geschaffenen Rahmenbedingungen seien von ihren Auswirkungen her noch nicht abschließend bewertbar.
Stephan Elsner erläuterte an zahlreichen Beispielen, dass der Haushalt kaum Einsparmöglichkeiten aufweise. „Um ein paar Euros zu sparen, wollen wir erfolgreiche Standards in der Stadt nicht angreifen“, so Fraktionssprecher Benedikt Striepens. Themen, wie eine Erhöhung der Elternbeiträge bei den Kitas, seien für die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen tabu.
