Donnerstag, April 25, 2024

Hubert Hüppe leitet kommissarisch Bundestags-Gesundheits-Ausschuss

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Berlin/Werne. Überraschend hat der CDU-Bundestagsabgeordnete Hubert Hüppe am Mittwoch die Leitung der konstituierenden Sitzung des Bundestags-Gesundheitsausschusses übernommen. Diese Nachricht kommt aus dem Hauptstadt-Büro des Werner Politikers.

Der von der AfD-Fraktion für den Vorsitz vorgeschlagene Kandidat Jörg Schneider erhielt in geheimer Wahl nicht die erforderliche Mehrheit. Nach Vereinbarung der parlamentarischen Geschäftsführer aller Bundestagsfraktionen fällt der AfD das Vorschlagsrecht für den Vorsitz des Gesundheitsausschusses zu. Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen wollte noch keinen Vorschlag für den ihr zustehenden stellvertretenden Ausschussvorsitz machen.

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Der Antrag der CDU/CSU, einen stellvertretenden Vorsitzenden zu wählen, wurde mit Mehrheit der Ampelkoalition und Linken abgelehnt. Damit war der Ausschuss ohne Vorsitz.

In dieser Situation übergab Bundestagsvizepräsident Wolfgang Kubicki die Sitzungsleitung an Hubert Hüppe als dienstältestem Ausschussmitglied. Er übernahm dann die Sitzungsleitung. Mit der Frage des Vorsitzes wird sich nun der Ältestenrat des Bundestages befassen, heißt es weiter.

Voraussichtlich werde Hubert Hüppe am Freitag schon die nächste Sitzung des Ausschusses leiten. „Wir müssen schnell funktionsfähig werden, um gerade in Coronazeiten Gesetzentwürfe zu beraten und Sachverständigen-Anhörungen durchzuführen“, fordert Hüppe.

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