Dienstag, Juni 18, 2024

Scharrenbach: „Haben viele Steine umgedreht, kleine Städte gefördert“

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Kamen/Werne. Ina Scharrenbach (45) ist in Unna geboren und in Kamen aufgewachsen. In der Sesekestadt lebt sie noch heute. 1996 trat sie der CDU bei, engagierte sich mehrere Jahre im Rat ihrer Heimatstadt. Von 2012 bis 2017 gehörte die gelernte Bankkaufrau dem Landtag von Nordrhein-Westfalen an. 2017 wurde sie zur Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung des Landes Nordrhein-Westfalen berufen.

Einige Wochen vor der Landtagswahl am 15. Mai 2022 sprach WERNEplus mit Ina Scharrenbach.

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Sie sind amtierende Ministerin. Wie beeinflusst diese Tätigkeit Ihren Wahlkampf?

Natürlich läuft weiterhin der Wiederaufbau nach dem Starkregen-Ereignis im vergangenen Jahr. Jetzt haben wir das Thema „Ukraine-Krieg“, was die Kommunen erreicht hat. Die Minister-Termine laufen weiter, dennoch war und bin ich auch in ganz vielen Städten – in Werne, Lünen und Selm – unterwegs. Dazu gehören viele Info-Stände als auch Wahlkampf an den Haustüren der Menschen. Es ist eine Herausforderung, aber ich hoffe sie gelingt mir.

Bleiben wir bei der Ukraine. Es kommt eine Menge Arbeit auf die Kommunen zu, wie wollen Sie da unterstützen – als Ministerin und/oder als Abgeordnete?

Es gibt ein Bundesprogramm zur Ertüchtigung von Flüchtlingsunterkünften in Höhe von 150 Millionen Euro. Das ist natürlich nichts. Wir sind gerade dabei, ein landeseigenes Förderprogramm über die NRW-Bank zu konzipieren, wahrscheinlich mit 400 Millionen Euro, auch gerichtet an die Städte und Gemeinden. Der Neubau wird gefördert, aber auch Gebäude in Leichtbauweise. Aber wenn man mal ehrlich sind, es kommen überwiegend Frauen und Kinder und das ist in Wirklichkeit keine Dauer-Unterbringung, das muss man bedenken.

Stichwort Innenstädte: Sie kennen wahrscheinlich die Innenstadt in Werne und ihre Probleme. Wie kann man da aus Düsseldorf oder vom Ministersessel aus helfen?

Wir haben 2020 bundesweit einzigartig ein landeseigenes Innenstadt-Förderprogramm aufgelegt, weil ich gesagt habe „Wandel im Handel“ hatten wir auch vor Corona schon. Es gab ja auch eine Zeit, wo das Solebad geschlossen war, als die Innenstadt wirklich darunter gelitten hat. Daher brauchen wir ein Programm, bei dem wir nicht warten, bis die Leute vor leeren Geschäften stehen. Die Städte müssen aktiv agieren können. Werne hat immer eine attraktive Innenstadt gehabt: vom Angebot, vom städtebaulichen Flair, von den Aufenthaltsqualitäten her und deswegen sind die Leerstände wirklich schädlich für die gesamte Innenstadt. Das Programm hat sich hoher Beliebtheit erfreut. Werne hat aus dem dritten Aufruf 147.000 Euro erhalten. Entscheidend ist, dass die Stadtpolitik eine Strategie für sich entwickeln muss, wie sieht die Innenstadt 2030 aus.

Was spricht aus Ihrer Sicht dafür, dass die jetzige Koalition aus CDU/FDP in NRW weitergeführt wird?

(lacht) Viel! Wir haben jetzt in fast fünf Jahren viele Steine wirklich umgedreht, unnötige Vorgaben und Bürokratie abgeschafft. Wir haben besonders kleineren Städten und Gemeinden Entwicklungsmöglichkeiten zurückgegeben, haben durch die Förderpolitik noch mal diese Besonderheiten in den Blick genommen. Als ich 2017 ins Amt gekommen bin, war die Haltung meiner Vorgänger, ganz viel Geld in die größeren Städte zu stecken; die kleineren Städte konnten sehen, wo sie bleiben. Das ist nicht richtig, weil über die Hälfte der NRW-Bevölkerung eher im ländlichen Raum lebt. Deswegen haben wir sehr gute Förderprogramme, um eben Veränderungsprozesse wie in Werne begleiten zu können, sei es die Innenstadt oder ein Feuerwehrgerätehaus.

Warum sollten die Werner Wähler/innen am 15. Mai Sie wählen?

Ich möchte mich für die Stadt einsetzen und das Potenzial der Stadt mit der Bürgerschaft gemeinsam weiterentwickeln. Es gibt hier ein großes ehrenamtliches Engagement. Die Menschen setzen sich ein, sie sitzen nicht wie in Großstädten auf der Couch, sondern gehen raus und sagen, wo sie Veränderungen wünschen. An dieser Stelle will ich helfen, meine Heimat mitzugestalten.

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