Werne. Eine kommunale Steuer auf Einwegverpackungen, macht das Sinn? Dieser Frage gingen in der jüngsten Sitzung die Mitglieder des Ausschusses für Umwelt, Mobilität und Klimaschutz nach.
Ein Bürgerantrag hatte das Thema auf die Tagesordnung gerückt, um einerseits die Verwendung von nachhaltigen Mehrwegverpackungen zu befördern und andererseits das durch Einwegbecher und andere Takeaway-Verpackungen (Geschirr, Besteck etc.) verursachte Müllproblem im Stadtbild zu reduzieren.
In dem Bürgerantrag wird auf die Stadt Tübingen als Ideengeber verwiesen, die eine Verpackungssteuer zum 1. Januar 2022 eingeführt habe: „Mit dieser besonders wirksamen Maßnahme können Sie Mehrweg gezielt fördern und so zu sauberen Städten und Gemeinden sowie Klima- und Ressourcenschutz beitragen“, heißt es in dem Antrag. Dass dieser Weg funktioniere, zeige sich dort: „Weniger Müll auf den Straßen und eine rege Nutzung angebotener Mehrwegalternativen“, lautet dem Antragsteller zufolge die Erfahrung mit der Verpackungssteuer.
Im Ausschuss wurde das Für und Wider beleuchtet. Grundsätzlich könne man darüber nachdenken, meinte Ulrich Höltmann (SPD). Inwieweit derlei Vorschläge umsetzbar seinen, müsse in Rücksprache mit Kaufmannschaft und Gastronomie abgestimmt werden, ergänzte er.
Ferdinand Schulze Froning befürchtete negative Effekte. Die Gastronomie würde darunter leiden, schätzte er ein, und riet zudem von einer „Insellösung“ für Werne ab. Stattdessen wäre ein landesweite Regelung aber überlegenswert.
„Das steht nicht ganz oben auf der Liste“, räumte KBW-Leiter Dr. Tobies Gehrke vor allem auch mit Blick auf den damit verbundenen Aufwand ein. Da brauche es einen längeren zeitlichen Rahmen um zu einer Einschätzung zu kommen, hieß es sinngemäß. Sein Vorschlag lautete deshalb, das Thema auf die Aufgabenliste und dann auf Wiedervorlage zu setzen.
Esther Schüttpelz (B´90/ Die Grünen) sah es ähnlich und schlug vor, zuerst die Entwicklung in den Kommunen beobachten, die die Verpackungssteuer schon umgesetzt haben.
