Werne/Münster. Am vergangenen Wochenende traf sich die FDP-Fraktion Werne zu ihrer Klausurtagung im Alexianer-Hotel am Wasserturm in Münster. Darüber berichten die Liberalen in einer Pressemitteilung.
Im Fokus stand dabei nicht nur das Zusammenfinden der neu aufgestellten Fraktion mit zahlreichen neuen sachkundigen Bürgerinnen und Bürgern, sondern vor allem eine offene und ehrliche Auseinandersetzung mit den drängenden Herausforderungen der kommenden Jahre, heißt es.
Zentrales Thema der Klausurtagung war die Haushaltslage der Stadt Werne. Bürgermeister Lars Hübchen und Stadtkämmerer Marco Schulze-Beckinghausen stellten der Fraktion die finanzielle Entwicklung der Stadt und den aktuellen Haushaltsentwurf vor. Klar wurde: Werne steuert auf einen genehmigungspflichtigen Haushalt zu. Die finanzielle Situation ist mehr als angespannt, das strukturelle Defizit erheblich.
Die Verwaltung zeigte noch einmal die aus der Ratssitzung bekannten möglichen Wege auf, um dennoch einen genehmigungsfähigen Haushalt vorzulegen – darunter Steuererhöhungen, Einplanen eines globalen Minderaufwands sowie einen Verlustvortrag für die Jahre 2028 und 2029. Für die FDP-Fraktion sei klar: Buchhalterische Instrumente können Zeit verschaffen, sie ersetzen jedoch keine echten Sparmaßnahmen. In einer intensiven Diskussion hinterfragten die Liberalen nach eigenen Angaben die vorgestellten Optionen kritisch und forderten eine Überprüfung allen städtischen Handelns auf mehr Effizienz.
„Die Zahlen zeigen unmissverständlich, dass wir uns finanzpolitisch nichts vormachen dürfen. Werne steht vor einer echten Bewährungsprobe“, erklärte Claudia Lange, Fraktionsvorsitzende der Liberalen. „Jetzt kommt es darauf an, ab sofort umzusteuern und keine Ausreden mehr zuzulassen. Dass in den letzten Wochen noch Beschlüsse wie die Förderung von Steckersolaranlagen oder weitere bürokratische Abläufe beim KBW getroffen wurden, zeigt für uns, dass das im Rat noch nicht angekommen ist.“
Gerade vor dem Hintergrund knapper Kassen sehe die FDP Werne die konsequente Fokussierung auf Zukunftsthemen als zwingend notwendig. Im Mittelpunkt stehen für die Liberalen insbesondere die Digitalisierung der Verwaltung, auch mit künstlicher Intelligenz, sowie die Sanierung beziehungsweise ein möglicher Neubau des Anne-Frank-Gymnasiums für eine zukunftsfähige Bildungslandschaft.
Die FDP kündigt an, in den Ausschüssen bei der Haushaltsberatung vor allem auf die Effizienz zu achten, hier liege das höchste Einsparpotenzial. „Werne braucht jetzt Mut zu klaren Entscheidungen statt politisches Wegducken. Wir müssen Prioritäten setzen, Ausgaben kritisch prüfen und gleichzeitig gezielt in die Zukunft unserer Stadt investieren“, so das Fazit der FDP-Fraktion nach der Klausurtagung.
