Werne. Die Vorbereitungen für die Bundestagswahl am 23. Februar 2025 laufen auch in Werne auf Hochtouren, wie das Wahlamt nun mitteilt.
Am vergangenen Wochenende wurde das Wählverzeichnis aufgebaut und an den entsprechenden Dienstleister versendet, der die Wahlbenachrichtigungen produziert und verschickt.
Darauffolgend können die Wahlbenachrichtigungen die Bürgerinnen und Bürger zeitnah erreichen. Das Wahlamt weist allerdings darauf hin, dass der Dienstleister für eine Vielzahl an Kommunen die Wahlbenachrichtigungen erstellt und zur Post aufgibt, welche wiederum ein erhöhtes Zustellaufkommen hat. Die Versendung der Wahlbenachrichtigung sollte spätestens bis zum 2. Februar erfolgt sein (gesetzliche Frist).
Ab sofort sei die digitale Beantragung der Briefwahlunterlagen über den QR-Code auf der Benachrichtigung oder über die Homepage unter https://www.werne.de/de/rathaus/politik/wahlen.php bzw. https://www.wahlschein.de/IWS/start.do?mb=5978040 möglich. Eine Ausstellung von Wahlunterlagen ist aber zu diesem Zeitpunkt noch nicht möglich.
Im Rahmen der vorgezogenen Wahlen zum Deutschen Bundestag laufen noch Fristen für die Aufstellung und Zulassung von Kandidatinnen und Kandidaten für die Wahlbezirke. Eine Versendung von Briefwahlunterlagen kann frühestens erfolgen, wenn die Stimmzettel vorliegen. Die Stimmzettel können erst im Anschluss an das Zulassungsverfahren im Bundes- und Kreiswahlausschuss produziert werden. Dies kann bis Ende Januar 2025 dauern.
Nach jetzigem Stand rechnet das Wahlamt der Stadt Werne mit der Anlieferung und Verfügbarkeit der Stimmzettel Anfang Februar. Direkt nach Anlieferung der Stimmzettel wird das Wahlamt unverzüglich mit der Versendung der Briefwahlunterlagen beginnen. Erst dann können die Briefwahlunterlagen an die Bürgerinnen und Bürger versandt oder im Briefwahlbüro ausgegeben werden.
Im Verlauf der ersten Februarwoche wird in Abhängigkeit der Verfügbarkeit der Stimmzettel das Briefwahlbüro im Stadthaus geöffnet. Dort können dann ebenfalls die Anträge für die Briefwahlunterlagen gestellt werden.
Auf Grund der Kurzfristigkeit der vorgezogenen Wahl ist das Briefwahlbüro auch außerhalb der regulären Öffnungszeiten der Stadtverwaltung freitagnachmittags und an Samstagen geöffnet. Entsprechende Zeiten werden noch veröffentlicht, heißt es abschließend.
