Werne. Den ihrer Ansicht nach zunehmenden Rad- und E-Scooter-Verkehr in bestimmten Bereichen der Innenstadt – insbesondere in reinen Fußgängerzonen – nimmt die Linksfraktion zum Anlass für eine Anfrage im Ausschuss für Soziales, öffentliche Ordnung, Integration und Inklusion am 15. November 2023 (17.30 Uhr, Sitzungsraum EG Stadthaus).
Bei derlei Fahrten würden häufig Geschwindigkeiten erreicht, die bei einer möglichen Kollision mit Fußgängern zu schweren Verletzungen für alle Beteiligte führen können, erläutert Andreas Schütte für die Linksfraktion. Gefährliche Situationen ließen sich immer wieder am Konrad-Adenauer-Platz, am Moormannplatz, in der Bonenstraße und vom Kirchhof bis zum Marktplatz beobachten. Ebenfalls werde auf laufende Veranstaltungen wie den Feierabendmarkt oder das Straßenfestival nicht immer Rücksicht genommen, heißt es weiter.
Linksfraktion will im Fachausschuss nachhaken
In diesem Kontext bittet die Linksfraktion um die Beantwortung folgender Fragen:
1. Welche Maßnahmen plant die Verwaltung, um den zunehmenden Radverkehr in der Fußgängerzone, insbesondere in den oben genannten Bereichen zu begrenzen?
2. Sind ebenfalls Maßnahmen geplant, die Benutzung von E-Scootern einzudämmen oder an bestimmten Plätzen zu untersagen?
3. Sind engmaschige Kontrollen bei laufenden Veranstaltungen und an den oben genannten Orten geplant, notfalls mit der Verhängung von Verwarnungs- und Bußgeldern?
