Dienstag, Februar 27, 2024

Corona-Krise: Kein Ansparen gegen die Verluste

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Werne. Die Corona-Krise hat in Wernes Stadtkasse deutliche Spuren hinterlassen (WERNEplus berichtete). In der Sitzung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss gab Bürgermeister Lothar Christ am Dienstag einen Überblick über die finanziellen Auswirkungen. Ein Mehraufwand von 606.697 Euro entstand durch Kosten für Desinfektionsmittel, Sicherheitsdienst, mobile Arbeitsplätze etc. Die Mindererträge wurden unter anderem durch die Herabsetzung der Gewerbesteuer und Mindereinnahmen bei den Kita-Beiträgen verursacht. 3,175 Millionen Euro stehen aktuelle zu Buche. Die Minderaufwendungen zum Beispiel für Maikirmes Bürgerbüro, Bücherei oder Museum betragen dagegen bei 180.058 Euro.

Generell sei aber ein Ansparen gegen die Verluste nicht geraten, gab Christ die Einschätzung im Rathaus wieder. Selbst wenn man auf alle freiwilligen Leistungen verzichten würde, könnte man dieses Volumen dennoch nicht erreichen. Das zerstöre vielmehr Strukturen, da der Haushalt bereits eng bemessen sei. Die Stadt liege damit auch auf der Linie des Landes. „Keine Haushaltssperren, keine Nachtragshaushalte, Investitionen nicht zurückfahren“, lauten die Empfehlungen aus Düsseldorf.

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Für Entlastung in den Kommunen sorgen die Staatshilfen aus dem Maßnahmenpaket, dass der Koalitionsausschuss am 3. Juni beschlossenen hatte. So sollen krisenbedingte Gewerbesteuerausfälle pauschal kompensiert werden. Als wichtige und nachhaltige, weil strukturelle Verbesserung, bewertete Christ die Übernahme von Sozialkosten durch den Bund. 25 Prozent der Kosten für Unterkunft und Heizung in der Grundsicherung für Arbeitssuchende werden künftig übernommen. Für den Kreis Unna bedeute dies eine Entlastung von 1,26 Millionen Euro in diesem Jahr, sagte Christ.

Für das Krisenmanagement der Stadtverwaltung erntete der Bürgermeister viel Anerkennung. „Die Mitarbeiter der Verwaltung haben einen Wahnsinnsjob gemacht und die ständigen Änderungen und Nachsteuerungen gut bewältigt. Großen Respekt vor dieser Leistung“, fand SPD-Fraktionsvorsitzender Lars Hübchen und stieß damit auf einhellige Zustimmung im Ausschuss. Gleichzeitig regte er an, die Erkenntnisse und Erfahrungen aus dem Umgang mit der Krise festhalten, zu bewerten und daraus zu lernen.

Lothar Christ hatte zuvor das disziplinierte und ruhige Verhalten der Bürger – bis auf einige wenige Ausnahmen – gelobt. „Die Bevölkerung hat alles mitgetragen“, stellte er fest.

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