Werne. In einem Antrag an den Ausschuss für Umwelt, Mobilität und Klimaschutz (UMK) formuliert die Fraktion von Bündnis 90/ Die Grünen eine Reihe von Fragen zum Thema Kommunale Wärmeplanung.
Letztere sei eine wichtiges Instrument zur Gestaltung der Wärmewende in den Kommunen, so Fraktionssprecher Benedikt Striepens. Künftig solle es bundesweit eine Verpflichtung der Kommunen zur Aufstellung einer Wärmeplanung geben. Bereits jetzt sei eine attraktive Förderkulisse vorhanden. Am Mittwoch, 30. August 2023, steht der Antrag auf der Tagesordnung (17.30 Uhr, großer Sitzungsraum EG, Stadthaus).
Zunächst fragen die Grünen nach, ob bereits erste Schritte zur Erstellung eines Kommunalen Wärmeplans eingeleitet worden (Recherche von Datenquelle, Gespräche, Förderanträge) seien?
Die Fragen zwei und drei zielen darauf ab, an welcher Stelle in der Verwaltung die Kommunale Wärmplanung federführend angesiedelt werden soll und wie der Zeitplan aussieht?
Ferner wird nachgehakt, ob innerhalb der Verwaltung ausreichende Fachkenntnis vorhanden sei oder ober eine externe Expertise eingekauft werden müsse? Wenn ja, in welchem Umfang. Auch nach bereits vorhandenen oder noch zu erhebenden Daten zum Thema Wärmehandlung wird gefragt.
Von Interesse ist für die Grünen zudem die Förderkulisse. „Der Bund fördert Konzepte für die Kommunale Wärmeplanung im Rahmen der Kommunalförderrichtlinie der Nationalen Klimaschutzinitiative bei Antragstellung bis 31. Dezember 2023 mit bis zu 90 Prozent. Hat Werne bereits einen entsprechenden Förderantrag gestellt bzw. ist einer in Vorbereitung?“, heißt es in dem Antrag.
Schließlich wird nach einem Austausch mit der Wärmefachabteilung der Landesagentur NRW.Energy4Climate bzw. zum Kompetenzzentrum Kommunale Wärmewende in Halle und der Nutzung des Wärmekatasters des Landesamtes für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz Nordrhein-Westfalen (LANUV) gefragt.
Der Beschlussvorschlag lautet: „Die Verwaltung wird beauftragt, eine Projektplanung für die kommunale Wärmeplanung in Werne zu erstellen und eine entsprechende Beschlussvorlage für die Sitzung des Stadtrates am 27. September 2023 zu erstellen. Der Start des Projektes ist für das Jahr 2024 vorgesehen.“
