Freitag, April 12, 2024

Planungsausschuss: Info-Veranstaltung via Video

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Werne. Präsenzveranstaltungen sind für Fachausschüsse und Rat wegen der gebotenen Corona-Schutzmaßnahmen nicht möglich. Ersatzweise kam der Ausschuss für Stadtentwicklung, Planung und Wirtschaftsförderung auf digitaler Ebene, sprich in einer Videokonferenz zusammen.

Dabei handelte es sich, anders als in den üblichen Sitzungen, aber nicht um eine beschlussfähige Zusammenkunft der lokalen Bürgervertreter, sondern um eine Informationsveranstaltung. 17 Mitglieder trafen sich so schließlich per Video-Schalte und arbeiteten die Tagesordnung ab, berichtete Dezernent Ralf Bülte aus der digitalen Info-Runde.

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„Am Anfang zeigte sich die Technik noch etwas ruckelig“, räumte er einige anfänglichen Schwierigkeiten mit der Umsetzung ein und versicherte: „Wir arbeiten daran.“

Die Teilnahme von Bürgern und Pressevertretern an der Info-Veranstaltungen war indes nicht möglich, verwies Ralf Bülte auf einen Erlass des NRW-Ministeriums, der den Schutz der Persönlichkeitsrechte der Ausschussmitglieder zum Ziel hat. Auch Beschlüsse können in den Info-Veranstaltungen zu den Ausschusssitzungen nicht gefasst werden, sondern müssen per Dringlichkeitsentscheidung durch die Verwaltung rechtssicher beschieden werden.

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