Samstag, April 20, 2024

Alle Ausschüsse im Januar abgesagt – Zwei erste Klassen in Stockum

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Werne. Nach der neuen Verordnung zu Sitzungen kommunaler Gremien zum Erhalt der kommunalen Selbstverwaltung empfiehlt die Landesregierung, die anstehenden Ausschussschusssitzungen zu verschieben oder digital abzuhalten. Dem folgt auch Wernes CDU-Chef Wilhelm Jasperneite und hat die für den 19. Januar geplante Sitzung des Ausschusses für Kultur, Partnerschaften, Stadtmarketing und Brauchtumspflege abgesagt.

Trotz allem sei die CDU-Fraktion mit ihrem Vorsitzenden Wilhelm Jasperneite der Meinung, dass die politische Arbeit nicht eingestellt werden darf und führt aus: „Die Gesundheit aller ist das Wichtigste und trotzdem müssen wir politisch weiterarbeiten. Wir haben von der Bevölkerung in Werne ein Mandat bekommen und wollen dieses auch wahrnehmen.“

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Hier gilt es, die vorhandenen digitalen Wege zu nutzen und Online-Versammlungen zu ermöglichen. „Hier wünschen wir uns im digitalen Zeitalter Vorschläge und ein Aufzeigen von Alternativen durch den Bürgermeister und der Verwaltung, damit wir über die anstehenden Projekte in unserer Stadt Werne mit den Ausschussmitgliedern, aber auch interessieren Bürgerinnen und Bürgern im öffentlichen Teil sprechen können“, heißt es weiter in der Stellungnahme der Christdemokraten.

Im Gespräch mit WERNEplus sagte Jasperneite, dass er mit Bürgermeister Lothar Christ Einvernehmen erzielt habe, zeitnah den Ältestenrat einzuberufen, um nach Lösungen zu suchen.

Zwei Eingangsklassen in Stockum scheinen gesichert

Der Schul- und Sportausschuss wird ersatzlos ausfallen, bestätigte jetzt Dezernent Alexander Ruhe in einer Nachricht an alle Fraktionen. Die entscheidungsrelevanten Tagesordnungspunkte könnten nach Rücksprache mit den Betroffenen (hier insbesondere die OGS-Träger der städtischen Grundschulen sowie die SPD-Ratsfraktion hinsichtlich ihres Antrag zur Errichtung eines Fitnessparcours) auf die nächste planmäßig stattfindende Ausschusssitzung (25.02.2021) verschoben werden.

Der offene Tagesordnungspunkt „Anzahl der Eingangsklassen am Schulstandort Stockum“ konnte nach Rücksprache mit der Schulaufsicht insoweit geklärt werden, als dass die Schulaufsicht die Bildung von zwei Eingangsklassen unter der Bedingung zugesichert hat, dass die Anzahl der Schulanfänger weiterhin über dem Wert von 29 Schülerinnen und Schülern (derzeit 32) bleibt, so Alexander Ruhe in seinem Schreiben.

Der Jugendhilfeausschuss wird vom 28. Januar 2021 auf den 11. Februar 2021 verschoben.

Abschließend kündigte Alexander Ruhe an: „Seitens der Verwaltungsspitze wird aktuell an einem Informations- und Kommunikationsmodell gearbeitet, welches auch in dieser pandemiebedingten schwierigen Zeit eine dem kommunalpolitischen Ansatz gerecht werdende rechtskonforme Entscheidungsfindung ermöglichen soll.“ Weitere Informationen hierzu solle es in Kürze geben.

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